Netanjahu und seine Vision vom Frieden!!
02 Jul 2011 Hinterlasse einen Kommentar
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Netanjahu stellt seine Vision für den Frieden vor

Gipfeltreffen in Washington für den 11. Juli geplant / Gespräche sollen auf Obamas jüngster Nahostrede basieren / Netanjahu präsentiert Israels sechs Konditionen für Frieden
Europa und die USA wollen auf einem Gipfeltreffen in Washington am 11. Juli einen neuen Friedensplan für den Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern vorstellen. Der Plan soll auf den Prinzipien basieren, die US-Präsident Obama in seiner Nahost-Rede vom 19. Mai aufgestellt hat.
Der Schritt soll eine Alternative zum unilateralen Plan der Palästinenser eröffnen, im September die Vereinten Nationen um die Anerkennung eines palästinensischen Staates anzusuchen.
Sollten die Palästinenser ihren Plan ausführen, werden die USA ihre jährliche Hilfszahlung von $600 Millionen an die Palästinensische Autonomiebehörde streichen. Dies beschloss der US-Senat einstimmig am Dienstag.
Am selben Tag forderte Israels Premierminister Benjamin Netanjahu die Palästinenser auf, ohne Vorbedingungen an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Zudem stellte er sechs Prinzipien vor, auf denen ein Friedensabkommen aus israelischer Sicht basieren müsste:
- Ziel der Verhandlungen müssen zwei Staaten für zwei Völker sein, die sich gegenseitig anerkennen: ein jüdischer Staat, also ein Nationalstaat für die jüdische Bevölkerung, Israel, und ein Nationalstaat für die Palästinenser;
- die Frage der palästinensischen Flüchtlinge muss im palästinensischen Staat gelöst werden, nicht in Israel;
- der palästinensische Staat muss demilitarisiert sein;
- die sogenannten Siedlungsblöcke, also die großen, dicht besiedelten Wohngegenden konzentriert um „Groß-Tel Aviv und Groß-Jerusalem“, ebenso wie andere Gegenden „von kritischer strategischer und nationaler Bedeutung“, müssen innerhalb der endgültigen Grenzen Israels verbleiben;
- Jerusalem muss vereint bleiben und unter Israels Kontrolle;
- Das Ende des Konflikts bedeutet das Ende jeglicher Forderungen.
Eine der wichtigsten Hürden für die Wiederaufnahme der Friedensgespräche sind derzeit die Einigungsbemühungen zwischen der Fatah-Bewegung von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas und der Terrororganisation Hamas.
Ein Bericht des Forschungsdiensts des US-Kongresses mit dem Titel „US-Entwicklungshilfe für die Palästinenser“, der in dieser Woche veröffentlicht wurde, warnte, dass eine gemeinsame Regierung aus Fatah und Hamas keine finanzielle Hilfe von den USA empfangen könne, so lange die Hamas ihre feindselige Haltung gegenüber Israel nicht aufgibt. Die Hamas fordert offen die Auslöschung Israels und wird vom US-Außenministerium als Terrororganisation gelistet.
In dieser Woche traten deutliche Spannungen zwischen Hamas und Fatah in der Frage des zukünftigen Premierministers und des unilateralen UN-Plans zutage.
http://www.youtube.com/watch?v=mw56n2f_xWs&feature=player_embedded
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